Einsicht in den Vertragstext
Wir weisen darauf hin, dass der individuelle Vertragstext von uns nicht nach Vertragsschluss gespeichert wird und daher von Ihnen in Ihrem Benutzerkonto nicht eingesehen werden kann. Sie können jedoch den Vertragstext mittels Ihres Browsers ausdrucken oder speichern. Zum Ausdrucken verwenden Sie am besten die druckerfreundliche Version (siehe Link mit Druckersymbol). In jedem Fall erhalten Sie nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit einer Bestätigung und den Vertragsinformationen zugesandt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 6/2016
Ältere Versionen:
Stand 9/2014
Allgemeine Geschäftsbedingungen von paartherapeut-finden.de - Thomas Schuh, Hillenbrandstr. 21, 86156 Augsburg, nachfolgend „Betreiber oder paartherapeut-finden.de“ genannt.
Präambel
Der Betreiber erstellt eine Datenbank über Anbieter von Paar- und Familientherapie bzw. Beratung (im Folgenden Kunden genannt) und veröffentlicht diese im Internet.
Im Zusammenhang mit dieser Datenbank erstellt und veröffentlicht der Betreiber einen Eintrag für einzelne Kunden nach von ihm entwickelten Mustern, die jeweils mit individuellen Daten, die von den jeweiligen Kunden zur Verfügung gestellt werden, vervollständigt werden.
§ 1 Leistungen des Betreibers
1. Der Betreiber nimmt in die von ihm erstellte und im Internet unter der Internet-Adresse „paartherapeut-finden.de“ veröffentlichte Datenbank folgende Daten des Kunden auf Akademische Grade (in der berufsrechtlich zulässigen Form), Vorname(n), Familienname, Berufsbezeichnung (in der berufsrechtlich zulässigen Form), Adresse, Telefonnummer und Heilerlaubnis (gemäß Feld „Heilerlaubnis/Zulassung“). Darüber hinaus werden Daten über das Therapie- und Beratungsangebot, die Rahmenbedingungen und den Preis gespeichert. Diese Daten dienen zur Filterung in der Therapeuten-Suche. Der Kunde kann mittels der Anzeigeoptionen einstellen, ob diese Daten öffentlich angezeigt werden.
2. Der Betreiber erstellt für den Kunden einen Eintrag auf der Basis eines vom Betreiber entwickeltem und zur Verwendung für eine Vielzahl von Therapeuten vorgesehenen Muster, das durch Einsetzen individueller Daten des Kunden vervollständigt wird, und veröffentlicht dieses während der Dauer des Vertrages im Internet. Bei Grundeinträgen wird vom Betreiber keine dauerhafte Veröffentlichung garantiert.
3. Der Kunde erhält die Möglichkeit seine Daten über eine Administrationsmaske in seinem Benutzerkonto selbst zu ändern und zu pflegen, sowie die Veröffentlichung ganz oder zeitweise zurück zu nehmen.
4. Der Betreiben veröffentlicht unter bestimmten Bedingungen Artikel und Veranstaltungen. Die Beiträge werden vor der Veröffentlichung redaktionell überprüft. Die Redaktion behält sich vor die Beiträge nicht zu veröffentlichen.
5. Die Parteien sind sich darüber einig, dass eine hundertprozentige Online-Verfügbarkeit der Einträge nicht erreicht werden kann und daher seitens des Betreibers nicht gewährleistet wird. Der Betreiber ist im Hinblick auf die Verfügbarkeit der individuellen Einträge lediglich verpflichtet, den allgemein üblichen technischen Standard zum Erreichen einer möglichst weitgehenden Verfügbarkeit anzuwenden. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Einschränkungen der Verfügbarkeit, die durch Umstände hervorgerufen werden, die der Betreiber mit zumutbarem Aufwand nicht beeinflussen kann.
§ 2 Vertragsabschluss, Vertragsdauer, Kündigung
1. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Betreiber den Auftrag zur Erstellung und Veröffentlichung eines Eintrags und Aufnahme in die Datenbank, in angemessener Frist angenommen hat. Der Auftrag gilt als angenommen, wenn der individuelle Eintrag ins Internet gestellt wurde. Hierüber erhält der Kunde vom Betreiber eine schriftliche Bestätigung per E-Mail.
2. Kostenloser Grundeintrag
Der kostenlose Grundeintrag ist von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Frist kündbar. Der Grundeintrag kann vom Kunden jederzeit selbst gelöscht werden. Damit ist der Vertrag beendet.
3. Der Vertrag beim kostenpflichtigen Therapeuteneintrag, sowie beim Institut Premiumeintrag wird zunächst für die Dauer von 12 Monaten geschlossen und kann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf des Vertragsjahres ordentlich gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht zum Ablauf des Vertragsjahres ordentlich gekündigt, so verlängert er sich um 1 Jahr. Er kann sodann von jeder Vertragspartei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zum Ablauf eines jeden Vertragsjahres ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sie kann per E-Mail z.B. durch das angebotene Kündigungsformular erfolgen. Nach einer Vertragsbeendigung durch ordentliche Kündigung beendet der Betreiber die Veröffentlichung des Eintrags.
4. Das Vertragsverhältnis kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger Grund ist gegeben, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Frist für eine ordentliche Kündigung nicht zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere auch dann vor, wenn der Kunde gegenüber dem Betreiber vorsätzlich oder grob fahrlässig wahrheitswidrige Angaben macht oder mit der gemäß den nachfolgenden Regelungen vereinbarten Vergütung ganz oder teilweise mehr als 1 Monat in Verzug gerät. Auch die außerordentliche Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nach einer Vertragsbeendigung durch außerordentliche Kündigung seitens des Betreibers beendet dieser die Veröffentlichung des Eintrages.
§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen
1. Das Benutzerkonto und der Grundeintrag sind kostenlos.
2. Kostenlos sind auch die vom Kunden vorgenommenen Änderungen der Daten sowie der Einstellungen.
3. Die Vergütung für die Erstellung und Veröffentlichung des Therapeuteneintrags beträgt 6,50 € pro Monat inklusiv Mehrwertssteuer, für den Institut Premiumeintrag 16,50 € pro Monat inklusiv Mehrwertssteuer. Der Betrag wird einmal jährlich für 12 Monate im Voraus in Rechnung gestellt.
5. Die Zahlung der Vergütung ist 28 Tage nach der Erstellung und Beginn der Veröffentlichung eines kostenpflichtigen Eintrags bzw. 28 Tage nach einer gemäß § 2 Abs. 3 erfolgten Vertragsverlängerung zur Zahlung fällig.
6. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertssteuer.
§ 4 Haftung und Gewährleistung
1. Der Betreiber überprüft die ihm vom Kunden überlassenen Daten und sonstigen Materialien nicht auf deren Richtigkeit hin. Er übernimmt für die Richtigkeit dieser Daten und sonstigen Materialien weder gegenüber dem Kunden noch gegenüber Dritten irgendeine Haftung.
2. Der Kunde versichert, dass die dem Betreiber zur Verfügung gestellten Daten und sonstigen Materialien frei von Urheber- und/oder Nutzungsrechten Dritter sind. Der Betreiber übernimmt gegenüber dem Kunden keinerlei Haftung, wenn und soweit gegenüber dem Kunden seitens Dritter Ansprüche wegen der Verletzung solcher Urheber- und/oder Nutzungsrechte geltend gemacht werden.
3. Der Betreiber überprüft nicht, ob die Veröffentlichung der Daten und/oder sonstigen Materialien, die der Kunde dem Betreiber zur Verfügung stellt, gegen rechtliche Vorschriften (insbesondere berufsrechtliche, strafrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften) verstößt. Jede Haftung des Betreibers für Ansprüche, die seitens Dritter gegen den Kunden wegen eines Verstoßes gegen solche Vorschriften geltend gemacht werden, und jede Haftung des Betreibers für sonstige Schäden, die dem Kunden wegen einer Verletzung solcher Vorschriften entstehen, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass dem Betreiber Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
4. Auch eine Haftung des Betreibers für Schäden jedweder Art, die nicht zu den in Abs. 3 genannten Schäden gehören, ist ausgeschlossen, sofern diese Schäden nicht auf einem vorsätzlichen oder auf einem grob fahrlässigen Verhalten oder auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) seitens des Betreibers beruhen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch hinsichtlich eines Verhaltens von Erfüllungsgehilfen, Verrichtungsgehilfen usw. des Betreibers. Im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten haftet der Betreiber nur im Rahmen des vorhersehbaren Schadens.
5. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen den Betreiber beträgt 1 Jahr.
6. Der Betreiber distanziert sich gegenüber Dritten von den Inhalten der Datenbank sowie des individuellen Eintrags, soweit diese auf Angaben des Kunden beruhen.
7. Der Kunde stellt den Betreiber im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen frei, die seitens Dritter gegen den Betreiber erhoben werden, weil
- bezüglich der vom Kunden überlassenen Daten und/oder sonstigen Materialien Urheber- und/oder Nutzungsrechte Dritter bestehen,
- die vom Kunden überlassenen Daten und/oder sonstigen Materialien unrichtig sind,
- die Veröffentlichung der vom Kunden überlassenen Daten und/oder sonstigen Materialien gegen rechtliche Vorschriften verstößt und/oder
- der Therapeuteneintrag und/oder der Grundeintrag entgegen einer gemäß § 4 Abs. 2 vom Kunden abgegebenen Erklärung einen rechtswidrigen Inhalt haben.
8. Der Betreiber gewährleistet gegenüber dem Kunden die Funktionsfähigkeit des individuellen Eintrags nach Maßgabe der folgenden Regelungen: Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt 6 Monate. Sie beginnt mit dem Tag, an dem der Betreiber gemäß § 4 Abs. 2 die jeweilige Version ins Internet gestellt hat. Die Gewähr-leistungsansprüche des Kunden sind auf Nachbesserung beschränkt. Nach zweimaligem Fehlschlagen einer Nachbesserung ist der Kunde jedoch berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen oder die Vergütung für einen fehlerhaft um-gesetzten Änderungswunsch zurückzuverlangen.
§ 5 Kein Rückgabeanspruch des Kunden bzgl. überlassener Unterlagen
Der Kunde hat gegen den Betreiber keinen Anspruch auf Rückgabe von Unterlagen und/oder sonstigen Materialien, die der Kunde dem Betreiber im Zusammenhang mit diesem Vertrag und dessen Durchführung überlassen hat. Die Parteien sind sich außerdem darüber einig, dass der Kunde dem Betreiber Unterlagen und/oder sonstige Materialien ausschließlich in Form von Kopien und keinesfalls im Original überlässt. Jede Haftung des Betreibers für Schäden an dieser Vereinbarung zuwider vom Kunden dennoch dem Betreiber überlassenen Originalen ist ausgeschlossen, es sei denn, dass dem Betreiber oder seinen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
§ 6 Datenschutz
Es gilt unsere Datenschutzerklärung.
§ 7 Urheberrecht des Betreibers, Änderungsvorbehalt
Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Urheberrechte sowohl an der Datenbank als auch an dem individuellen Eintrag ausschließlich dem Betreiber zustehen. Gleiches gilt für die Nutzungsrechte an der Datenbank und dem Eintrag bzgl. sämtlicher Nutzungen, die über die dem Kunden durch diesen Vertrag ausdrücklich eingeräumten Nutzungen hinausgehen. Der Betreiber behält sich Änderungen am Layout der Internet-Seiten und Änderungen an der Struktur der Datenbank vor.
§ 8 Gerichtsstand und Rechtliches
1. Soweit Rechtsnormen nicht entgegenstehen, ist Gerichtsstand für beide Parteien München und deutsches Recht anwendbar. Sollte auf diesen Seiten gegen Urheberrecht Dritter verstoßen werden, so ist dies ohne unser Wissen geschehen. Bitte informieren Sie uns umgehend, so dass die betreffende Sequenz dann entfernt wird. Sollte wir nach Ihrer Meinung gegen ein Gesetz oder eine Vorschrift verstoßen haben, so bitten wir um Ihre Mitteilung. Die Änderungen werden sofort geprüft und gemäß den Vorschriften verändert. Eine Abmahnung ist nicht notwendig.
2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis selbst.
4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen dadurch nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu treffen, die dem mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Eine entsprechende Verpflichtung der Vertragsparteien besteht auch für den Fall, dass der Vertrag und/oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke enthalten.